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11 StVollzG - Strafvollzugs- und Bewährungsgesetz

Aus Fireside-Gaming.de Wiki
Version vom 27. Juni 2026, 16:57 Uhr von Staatliches Informationssystem (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „---- = 📌 Titel I – Allgemeine Vorschriften = == §1 Zweck des Strafvollzuges == '''Abs. 1''' Der Strafvollzug dient der sicheren Unterbringung verurteilter Personen sowie der Durchführung von Untersuchungshaft und Bewährung im Staat Jackson County. '''Abs. 2''' Ziel ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit sowie die Resozialisierung der Gefangenen. '''Abs. 3''' Die Menschenwürde ist jederzeit zu achten. ---- == §2 Zuständige B…“)
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📌 Titel I – Allgemeine Vorschriften

§1 Zweck des Strafvollzuges

Abs. 1 Der Strafvollzug dient der sicheren Unterbringung verurteilter Personen sowie der Durchführung von Untersuchungshaft und Bewährung im Staat Jackson County.

Abs. 2 Ziel ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit sowie die Resozialisierung der Gefangenen.

Abs. 3 Die Menschenwürde ist jederzeit zu achten.


§2 Zuständige Behörde

Abs. 1 Zuständig für den gesamten Strafvollzug ist das Department of Justice (DoJ).

Abs. 2 Unterstützend tätig sind:

  • United States Marshals Service (Transport & Gerichtssicherheit)
  • Jackson County State Police (Amtshilfe, Fahndung, Notlagen)
  • Jackson County Fire & Rescue (medizinische Versorgung)

§3 Geltungsbereich

Dieses Gesetz gilt für:

  • Untersuchungshaft
  • Strafhaft
  • Bewährung
  • Gefangenentransport
  • Vollzugsmaßnahmen

📌 Titel II – Aufnahmeverfahren (Intake)

§4 Aufnahme

Gefangene werden nach:

  • Haftbefehl
  • richterlicher Entscheidung
  • rechtskräftigem Urteil

in den Vollzug überstellt.


§5 Intake Procedure

Bei Aufnahme erfolgt:

  • Identitätsfeststellung
  • Sicherheitsdurchsuchung
  • medizinische Erstkontrolle
  • Registrierung im System
  • Einstufung in Sicherheitsstufe

§6 Beschlagnahme

Unzulässige Gegenstände werden eingezogen und dokumentiert.


📌 Titel III – Haftarten

§7 Untersuchungshaft (Pretrial Detention)

Abs. 1 Untersuchungshaft dient ausschließlich der Sicherung eines Strafverfahrens.

Abs. 2 Sie ist keine Strafhaft.


§8 Strafhaft

Strafhaft beginnt mit Rechtskraft des Urteils.


📌 Titel IV – Sicherheitsstufen & Klassifikation

§9 Inmate Classification

Gefangene werden anhand folgender Kriterien eingestuft:

  • Schwere der Straftat
  • Gewaltpotenzial
  • Fluchtgefahr
  • Vorstrafen
  • Verhalten im Vollzug

§10 Sicherheitsstufen

  • Minimum Security: geringe Gefahr, nicht-gewalttätige Täter
  • Medium Security: Standardvollzug
  • Maximum Security: Gewaltverbrechen, organisierte Kriminalität, hohe Fluchtgefahr

§11 Review System

Die Einstufung kann jederzeit durch das DoJ überprüft und angepasst werden.


📌 Titel V – Rechte der Gefangenen

§12 Grundrechte

Gefangene behalten Grundrechte, soweit sie nicht eingeschränkt sind.


§13 Medizinische Versorgung

Versorgung erfolgt durch Jackson County Fire & Rescue.


§14 Rechtsbeistand

Gefangene haben jederzeit Anspruch auf anwaltliche Vertretung.


§15 Beschwerden

Beschwerden können beim Department of Justice eingereicht werden.


📌 Titel VI – Pflichten der Gefangenen

§16 Ordnungspflicht

Anweisungen des Vollzugspersonals sind zu befolgen.


§17 Verbote

Verboten sind insbesondere:

  • Gewalt
  • Fluchtversuche
  • Waffen oder illegale Gegenstände
  • Beleidigungen / massive Störung des Vollzugs

📌 Titel VII – Programme & Resozialisierung

§18 Prison Work Program

Freiwillige Arbeit im Vollzug, z. B.:

  • Reinigung
  • Küche
  • Instandhaltung
  • Werkstatt

§19 Good Conduct Time

Bei gutem Verhalten kann Haftzeit reduziert werden.

Entscheidung durch das DoJ.


§20 Vorteile

Teilnahme kann zu folgenden Vorteilen führen:

  • Privilegien
  • verkürzte Haftzeit
  • bessere Unterbringung

📌 Titel VIII – Besuch & Kommunikation

§21 Besuchsrecht

Besuche sind nach Genehmigung erlaubt.


§22 Einschränkungen

Besuche können aus Sicherheitsgründen eingeschränkt werden.


📌 Titel IX – Disziplinarmaßnahmen

§23 Maßnahmen

  • Verwarnung
  • Entzug von Privilegien
  • Einzelhaft (Isolation)
  • Verlust von Good Conduct Time

§24 Administrative Segregation

Vorübergehende Trennung bei:

  • Sicherheitsrisiken
  • Schutz von Gefangenen
  • Ermittlungen

§25 Isolationshaft

Nur bei:

  • Gewalt
  • Fluchtversuchen
  • schweren Sicherheitsverstößen

📌 Titel X – Flucht & Sicherheit

§26 Flucht

Fluchtversuch = eigenständige Straftat nach StGB.


§27 Fluchthilfe

Unterstützung einer Flucht ist strafbar.


§28 Lockdown

Bei Gefahr kann das Gefängnis vollständig gesperrt werden.


§29 Geisellagen

Bei Geiselnahmen gelten Notfallmaßnahmen. Einsatzkräfte dürfen eingreifen.


📌 Titel XI – Bewährung & Entlassung

§30 Probation (Bewährung)

Strafen können zur Bewährung ausgesetzt werden.


§31 Bewährungsauflagen

  • Meldepflicht
  • Waffenverbot
  • Kontaktverbote
  • Drogentests

§32 Parole (Vorzeitige Entlassung)

Möglich bei:

  • mindestens 50 % Strafverbüßung
  • guter Führung
  • geringer Rückfallgefahr

§33 Widerruf

Bewährung oder Parole kann widerrufen werden bei:

  • neuen Straftaten
  • Verstößen gegen Auflagen
  • Flucht

§34 Compassionate Release (Härtefall)

Vorzeitige Entlassung bei:

  • schweren medizinischen Gründen
  • außergewöhnlichen humanitären Umständen

📌 Titel XII – Entlassung

§35 Ordentliche Entlassung

Nach vollständiger Verbüßung der Strafe.


§36 Nachsorge

Optional können Meldepflichten nach Entlassung angeordnet werden.


📌 Titel XIII – Schlussbestimmungen

§37 Verhältnis zu anderen Gesetzen

Dieses Gesetz ergänzt:

  • StGB
  • StPO
  • GVG
  • PolG

§38 Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung in Kraft.

Inhaltsverzeichnis